Am Anfang rief er immer an, wenn er nicht kommen konnte. Wenn’s bei Redaktionsschluss mal wieder später wurde, oder wenn kurz vor Schluss noch eine Info reinkam, aus der unbedingt noch eine Story werden musste. Und doch entschuldigte er sich immer persönlich, fragte wie’s denn nun weiterginge – und vor allem was er selbst tun […]
Das Forum Informationsfreiheit ist schockiert darüber, dass Alfred Dutzler das monatelange Schweigen der Kärntner Lebensmittelaufsicht über HCB-Grenzwertüberschreitungen mit dem Amtsgeheimnis begründet. “Der Bereich der Umweltinformationen ist theoretisch – auf Basis der Aarhus-Konvention und einer EU-Richtlinie inklusive deren Umsetzungen in Bundesrecht und Landesrecht – der transparenteste Bereich der österreichischen Verwaltung. Diese Gesetze sehen Veröffentlichungspflichten für die […]
Der vom österreichischen Parlament alle zwei Jahre vergebene Demokratiepreis geht in diesem Jahr an das Forum Informationsfreiheit und den Verein Jugendbeteiligung Dornbirn, wie das Parlament heute in einer Aussendung bekannt gegeben hat: Nationalratspräsidentin Doris Bures hat als Vorsitzende des Kuratoriums der Margaretha Lupac-Stiftung die heurigen Preisträgerinnen des Demokratiepreises 2014 bekanntgegeben. Die Auszeichnung wird an zwei sehr unterschiedliche […]
Am internationalen Tag der Menschenrechte, dem 10. Dezember, hat die Österreichische Liga für Menschenrechte ihren Menschenrechtsbefund 2014 präsentiert. Der Bericht ist heuer in Kooperation mit dem Forum Informationsfreiheit entstanden und enthält auch ein Kapitel zum in Österreich bislang nicht gesetzlich verankerten Recht auf Informationsfreiheit. Der Menschenrechtsbefund 2014 steht auf der Website der Liga für Menschenrechte zum download. […]
Die Regierung hat im gestrigen Ministerrat die Streichung des Amtsgeheimnisses aus der Verfassung und die Einführung eines Rechts auf Information beschlossen. Ursprünglich sollte diese Reform bereits vor dem Sommer 2013 stattfinden. Im November 2013 brachten Grüne und NEOS Anträge für ein Informationsfreiheitsgesetz ein, basierend auf einem von unseren Experten ausgearbeiteten Entwurf – die Anträge wurden […]
Eine Studie zu Entwürfen für ein Informationsfreiheitsgesetz, durchgeführt vom Rechtswissenschafter Bernd Holznagel der Uni Münster im Auftrag der OSZE, ist heute endlich an die Öffentlichkeit gelangt. Mehrere Monate war das Gutachten im Parlament gelegen, ohne dass es die Verwaltung an die Fraktionen weitergeleitet hatte. Die Studie zum download Holznagel hat sowohl den Regierungsentwurf vom März als […]
Das waren bereits würdige Preisträger, der erste Platz ging dennoch an: Den Stadtschulrat Wien. Für die Untersagung der Einsicht der Eltern in die Lesetests ihrer Kinder. Ja, richtig gelesen. Die Antwort auf diese eigentlich recht unkomplizierte und alltägliche Frage lautete: “Der Stadtschulrat für Wien ist eine Bundesbehörde und die gesetzliche Grundlage, auf die Sie sich beziehen ist […]
Platz zwei für besondere Verdienstheit um die Geheimhaltung in Österreich geht an das Wirtschaftsministerium. Für die Verweigerung der Nennung jener Firmen, die Eurofighter-Gegengeschäfte getätigt haben. Ein Bürger beantragte die Liste aller Unternehmen mit vom BMWFJ anerkannten Eurofighter-Gegengeschäften. Das Wirtschaftsministerium antwortete recht kurios auf die Anfrage: Erstens: Es gebe “kein vorhandenes Wissen der Behörde”. Zweitens: Im Gegengeschäftsvertrag sei grundsätzlich(!) Vertraulichkeit vereinbart worden. In der Begründung […]
Wie angekündigt hat das Forum Informationsfreiheit heute die Mauer des Schweigens – den Preis für besondere Bemühungen um die Verweigerung amtlicher Antworten – verliehen. Hier ist sie nochmal in all ihrer Pracht: Aus 10 Nominierungen wurden folgende Gewinner der Mauer(n) des Schweigens 2014 ausgewählt: Platz 2 (gleichauf): Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft für die Verweigerung der […]
Am Freitag, dem 26. September, wird Österreichs erster Amtsgeheimnis-Award verliehen. „Die Mauer des Schweigens“ wurde vom Forum Informationsfreiheit (FOI) ins Leben gerufen, und wird Behörden für „besondere Bemühungen um die Verweigerung amtlicher Antworten“ verliehen. Der Award bezieht sich auf ganz konkrete Fälle, in denen Bürgern konkrete individuelle Auskünfte verweigert oder den Österreichern Informationen von öffentlichem […]
In memoriam Kurt Kuch: Mutig für die Transparenz
Von Josef BarthAm Anfang rief er immer an, wenn er nicht kommen konnte. Wenn’s bei Redaktionsschluss mal wieder später wurde, oder wenn kurz vor Schluss noch eine Info reinkam, aus der unbedingt noch eine Story werden musste. Und doch entschuldigte er sich immer persönlich, fragte wie’s denn nun weiterginge – und vor allem was er selbst tun […]
Berufung auf Amtsgeheimnis im Fall HCB war unangebracht
Von Mathias HuterDas Forum Informationsfreiheit ist schockiert darüber, dass Alfred Dutzler das monatelange Schweigen der Kärntner Lebensmittelaufsicht über HCB-Grenzwertüberschreitungen mit dem Amtsgeheimnis begründet. “Der Bereich der Umweltinformationen ist theoretisch – auf Basis der Aarhus-Konvention und einer EU-Richtlinie inklusive deren Umsetzungen in Bundesrecht und Landesrecht – der transparenteste Bereich der österreichischen Verwaltung. Diese Gesetze sehen Veröffentlichungspflichten für die […]
Forum Informationsfreiheit erhält Demokratiepreis 2014
Von Mathias HuterDer vom österreichischen Parlament alle zwei Jahre vergebene Demokratiepreis geht in diesem Jahr an das Forum Informationsfreiheit und den Verein Jugendbeteiligung Dornbirn, wie das Parlament heute in einer Aussendung bekannt gegeben hat: Nationalratspräsidentin Doris Bures hat als Vorsitzende des Kuratoriums der Margaretha Lupac-Stiftung die heurigen Preisträgerinnen des Demokratiepreises 2014 bekanntgegeben. Die Auszeichnung wird an zwei sehr unterschiedliche […]
Menschenrechtsbefund 2014 präsentiert: Das Recht auf Informationsfreiheit
Von Mathias HuterAm internationalen Tag der Menschenrechte, dem 10. Dezember, hat die Österreichische Liga für Menschenrechte ihren Menschenrechtsbefund 2014 präsentiert. Der Bericht ist heuer in Kooperation mit dem Forum Informationsfreiheit entstanden und enthält auch ein Kapitel zum in Österreich bislang nicht gesetzlich verankerten Recht auf Informationsfreiheit. Der Menschenrechtsbefund 2014 steht auf der Website der Liga für Menschenrechte zum download. […]
Amtsgeheimnis-Reform: Viele Lippenbekenntnisse, kaum inhaltliche Fortschritte
Von Mathias HuterDie Regierung hat im gestrigen Ministerrat die Streichung des Amtsgeheimnisses aus der Verfassung und die Einführung eines Rechts auf Information beschlossen. Ursprünglich sollte diese Reform bereits vor dem Sommer 2013 stattfinden. Im November 2013 brachten Grüne und NEOS Anträge für ein Informationsfreiheitsgesetz ein, basierend auf einem von unseren Experten ausgearbeiteten Entwurf – die Anträge wurden […]
Informationsfreiheitsgesetz: Die wichtigsten Punkte der OSZE-Analyse
Von Mathias HuterEine Studie zu Entwürfen für ein Informationsfreiheitsgesetz, durchgeführt vom Rechtswissenschafter Bernd Holznagel der Uni Münster im Auftrag der OSZE, ist heute endlich an die Öffentlichkeit gelangt. Mehrere Monate war das Gutachten im Parlament gelegen, ohne dass es die Verwaltung an die Fraktionen weitergeleitet hatte. Die Studie zum download Holznagel hat sowohl den Regierungsentwurf vom März als […]
#MauerdesSchweigens – Die Gewinner: Platz 1
Von Forum InformationsfreiheitDas waren bereits würdige Preisträger, der erste Platz ging dennoch an: Den Stadtschulrat Wien. Für die Untersagung der Einsicht der Eltern in die Lesetests ihrer Kinder. Ja, richtig gelesen. Die Antwort auf diese eigentlich recht unkomplizierte und alltägliche Frage lautete: “Der Stadtschulrat für Wien ist eine Bundesbehörde und die gesetzliche Grundlage, auf die Sie sich beziehen ist […]
#MauerdesSchweigens – Die Gewinner: Platz 2
Von Forum InformationsfreiheitPlatz zwei für besondere Verdienstheit um die Geheimhaltung in Österreich geht an das Wirtschaftsministerium. Für die Verweigerung der Nennung jener Firmen, die Eurofighter-Gegengeschäfte getätigt haben. Ein Bürger beantragte die Liste aller Unternehmen mit vom BMWFJ anerkannten Eurofighter-Gegengeschäften. Das Wirtschaftsministerium antwortete recht kurios auf die Anfrage: Erstens: Es gebe “kein vorhandenes Wissen der Behörde”. Zweitens: Im Gegengeschäftsvertrag sei grundsätzlich(!) Vertraulichkeit vereinbart worden. In der Begründung […]
#MauerDesSchweigens – Und die Gewinner sind
Von Markus »fin« HametnerWie angekündigt hat das Forum Informationsfreiheit heute die Mauer des Schweigens – den Preis für besondere Bemühungen um die Verweigerung amtlicher Antworten – verliehen. Hier ist sie nochmal in all ihrer Pracht: Aus 10 Nominierungen wurden folgende Gewinner der Mauer(n) des Schweigens 2014 ausgewählt: Platz 2 (gleichauf): Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft für die Verweigerung der […]
„Mauer des Schweigens“: Erster Amtsgeheimnis-Award für intransparentes Behördenverhalten
Von Markus »fin« HametnerAm Freitag, dem 26. September, wird Österreichs erster Amtsgeheimnis-Award verliehen. „Die Mauer des Schweigens“ wurde vom Forum Informationsfreiheit (FOI) ins Leben gerufen, und wird Behörden für „besondere Bemühungen um die Verweigerung amtlicher Antworten“ verliehen. Der Award bezieht sich auf ganz konkrete Fälle, in denen Bürgern konkrete individuelle Auskünfte verweigert oder den Österreichern Informationen von öffentlichem […]